Fach-Forum Energie

Damit kann E.on eine Führungsrolle zugunsten einer klimaverträglichen Energieversorgung übernehmen  «mehr»

Die Mindestabstände zu einem Lager einer gefährlichen Chemikalie (Seveso II - Richtlinie) sind auch bei Bauanträgen und im immissions­schutz­rechtlichen Genehmi­gungs­verfahren außerhalb von Gebieten mit einem Bebauungs­plan zwingend zu beachten. Dabei sind angemessene Abstände (bis zu 2.193 Meter) einzuhalten. Das eröffnet neue Pflichten beim Kauf und der Entwicklung eines Grundstücks.  «mehr»

Die Städte Hanau und Alzenau sowie die Gemeinde Hainburg stoppen derzeit durch die aufschiebende Wirkung ihrer Verwaltungsklagen den Bau des mit einer Verbrennung von über 2 Millionen t Kohle pro Jahr größten Steinkohle – Kraftwerkes des ihren Konzerns. Der Hanauer Oberbürgermeister informierte die Öffentlichkeit, daß zwar nicht die Nachbarkommunen, aber ein Anwohner eine Klagebefugnis gegen die vom Regierungspräsidium erteilte 2. Teilgenehmigung besitzt und nutzen wird.  «mehr»

Preisabschläge für ein Einfamilienhaus zwischen 5% und 10%  «mehr»

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Der VGH Kassel hat die räumlichen Beschränkungen für Windkraftanlagen im Regionalplan Nordhessen für unzulässig erklärt, weil eine überzeugende Begründung fehlt. Nun stehen Regional- und Flächennutzungspläne auf dem Prüfstand.  «mehr»

E.ON hat eine unbefristete Einleitung von hochgiftigem Quecksilber in den
Main beantragt.  «mehr»

Diese Begrün­dung der auf Stil­le­gung zie­len­den Klage der Ärzte für die Verhü­tung des Atom­krie­ges (IPPNW) vor dem VGH Kassel stützt sich auf Er­kennt­nis­se der Reak­tor­sicher­heits­kommis­sion.  «mehr»

Die kommunalpolitischen blätter berichten am 10. März 2011 über die Klagen der drei Nachbarkommunen gegen eines der größten Kohleblöcke der Welt  «mehr»

Die Presse berichtet über Klagen gegen die Errichtung des Block 6 zum Kohlekraftwerk Staudinger  «mehr»

Vor rund 150 Zuhörern erläuterte Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke seine Ansatzpunkte für eine Klage gegen den umstrittenen Block IV.  «mehr»

Folien zum Vortrag von RA Matthias Möller-Meinecke am 16. 02. 2011 in Hanau  «mehr»

Der Baubeginn für den Steinkohleblock 6 des Eon-Kraftwerks Staudinger, das unmittelbar an das Hanauer Stadtgebiet angrenzt, dürfte sich um zwei oder mehr Jahre verzögern. Dies ist die Folge der erklärten Klageabsicht von bisher drei Anliegerkommunen, die aktuell wachsende Unterstützung von Kreisen, Gemeinden und Umweltverbänden erhalten. Die Klagefront hat noch bis zum 14. März Zeit, sich zu formieren.  «mehr»

Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke spricht im Interview mit der Frankfurter Rundschau über den juristischen Kampf gegen die Erweiterung des Kraftwerks Staudinger.  «mehr»

Der durch Verwal­tungs­kla­gen von Hanau, Alze­nau und Hain­burg ange­grif­fene rechts­wi­drige Gene­hmi­gungs­be­scheid im Wort­laut.  «mehr»

Lauf­zeit­ver­länge­rung oder der Bau neuer Kohle­kraft­werke für den Umbau der Ener­gie­ver­sor­gung zu den Er­neu­er­baren Ener­gien nicht nötig  «mehr»

Der Hessische Rundfunk berichtet in einem Kurzfilm über die Entscheidung der Stadt Hanau zur Klage gegen das Kohlegroßkraftwerk.  «mehr»

Wie bereits im Geneh­mi­gungs­ver­fahren, soll auch bei Klage­erhe­bung der Fach­anwalt Matthias Möller-Meinecke die Inter­essen der Kom­mu­nen vertreten.  «mehr»

Nach ihrer Koope­ration im Geneh­mi­gungs­ver­fahren wollen Hanau, Hain­burg und Alze­nau nun auch gemein­sam juris­tisch gegen den Bau von Block 6 des von EON betrie­benen Kraft­werks Stau­dinger in ihrer Nach­bar­schaft vorgehen.  «mehr»

Nicht nur bei der Ab­wehr von Schie­nen­ver­kehrs­lärm oder Ge­ruchs­im­misio­nen kann eine Rechts­schutz­ver­siche­rung helfen. Was Sie vor einem Ver­trags­ab­schluß wissen müs­sen  «mehr»

Helfer des Herstel­lers der MVA Zella-­Mehlis wegen Betrug verurteilt -
Münchner Bau­firma Martin läßt Konkur­renten aus­spähen.  «mehr»

Zwei private Kläger aus Hanau und auch die Gemeinde Hainburg haben ihren Widerstand gegen die beiden riesigen Kohlebunker am Eon-Kraftwerk Staudinger Großkrotzenburg aufgegeben. Sie rechnen nicht mehr mit einer Erfolgschance am Verwaltungsgerichtshof Kassel. Grund für den Richtungswechsel ist eine neue Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Umgang mit Sachverständigengutachten...  «mehr»

Gegner des Ausbaus des Eon-Kraftwerks Staudinger haben ihre Klagen gegen ein bereits gebautes und ein geplantes Kohlelager zurückgezogen. Die 2008 eingereichten Klagen seien wegen mangelnder Erfolgsaussichten zurückgenommen worden, sagte der Frankfurter Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke der Nachrichtenagentur dpa...  «mehr»

E.ON scheitert mit dem Plan für das Stein­kohle­kraft­werk Dat­teln auch vor dem Bundes­verwal­tungs­gericht  «mehr»

Eigentlich ist es undenkbar, eine rund 100 Millionen Euro teure Müllverbrennungsanlage gut ein Jahr nach dem Betriebsbeginn wieder dicht zu machen. Doch für das Thüringer Oberverwaltungsgericht ist dieser Gedanke offenbar nicht abwegig...  «mehr»

Die für den Vollzug des Treib­haus­gas-Emis­sions­han­dels­ge­setzes zustän­digen Landes­behör­den müs­sen die von den betrof­fenen Unter­neh­men erstell­ten Moni­toring­kon­zepte prüfen und geneh­migen.  «mehr»

Bei Müllheizkraftwerken ist zu prüfen, ob dort rechtlich eine Abfallverwertung stattfindet  «mehr»

Was ist der Zweck einer Müllverbrennungsanlage: Abfallverwertung oder Abfallbeseitigung? Rechtsanwalt Möller-Meinecke erläutert in diesem Artikel die Bewertungsmaßstäbe.  «mehr»

Ein Müllheizkraftwerk ist Teil der Abfallverwertung und bedarf rechtlich des Einvernehmens der Standortkommune. Fehlt diese, ist die Genehmigung rechtswidrig.  «mehr»

Das von Eon bei Hanau geplante Kohlegroßkraftwerk (Staudinger Block 6) würde das zur Gewinnung Trinkwasser für die Bürger der Stadt Frankfurt genutzte Flußwasser des Mains unzulässig mit dem giftigen Quecksilber belasten...  «mehr»

[Greifswald, Berlin] Der halbstaatliche dänische Energiekonzern DONG hat heute seine Pläne für den Neubau eines Steinkohlekraftwerks am Greifswalder Bodden aufgegeben. Der WWF beglückwünscht das Unternehmen zu seiner längst überfälligen Entscheidung...  «mehr»

Das OVG Rheinland-Pfalz hat die Eilverfahren gegen den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid und die 1. Teilgenehmigung für die Errichtung eines Kohlekraftwerkes in Mainz eingestellt.  «mehr»

Block 6 des E.ON Kohlekraftwerks Staudinger ist nach der Bewertung des Rechtsanwaltes der vier Nachbarstädte „nicht genehmigungsfähig, weil die dadurch ausgelösten städtebaulichen Konflikte mit der Planung der Nachbarstadt Hanau nicht in einem Bebauungsplan gelöst wurden.“ Als Bilanz des zweiwöchigen Erörterungstermins stehen weitere Stolpersteine eine Genehmigung entgegen...  «mehr»

"Weitere 50 Jahre Staudinger - Nein Danke" Die Passanten mußten zweimal hinschauen, daß nicht E.ON, sondern Greenpeace den Kühlturm des Kraftwerks in Großkrotzenburg zum Ende des öffentlichen Erörterungstermins der 8500 Einwendungen als Projektionsfläche nutzte...  «mehr»

Noch wahrt der Energiekonzern Eon den Schein und ignoriert die mit der Bundestagswahl und der Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke veränderten Bedarfs für den geplanten sechsten Steinkohle-Kraftwerksblocks in Großkrotzenburg...  «mehr»

Pressemitteilung zum derzeit laufenden Erörterungstermin  «mehr»

[Hanau] Im Vorfeld der am Dienstag beginnenden Erörterung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zum geplanten Bau von Staudinger-Block 6 gaben sich gestern im Hanauer Rathaus die Vertreter der von Hanau, Hainburg, Alzenau und Seligenstadt gebildeten kommunalen Arbeitsgemeinschaft kämpferisch...  «mehr»

"Verschmutzung hoch 2"  «mehr»

Betroffene können Einwendungen beim Regierungspräsidium Darmstadt und beim Planungsverband Ballungsraum Frankfurt / Rhein-Main erheben  «mehr»

Tolerierte groessere Sicherheitsrisiken als Folge längerer AKW-Laufzeiten machen Block 6 ueberfluessig Kommunale Arbeitsgemeinschaft fordert Vertagung des am 10. November geplanten, jetzt aber uerfluessigen Eroertungstermines.  «mehr»

Kohlekraftwerke sind nicht nur Dinosaurier des Klimaschutzes, sie rechnen sich auch betriebswirtschaftlich nicht mehr. Ein weiterer Energiekonzern zieht daraus die Konsequenz und wendet sich erneuerbaren Energien zu.  «mehr»

Der Entwurf des regionalen Flächennutzungsplans (RegFNP) für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main und der Entwurf für den Regionalplan Südhessen werden öffentlich ausgelegt.  «mehr»

Die kommunale Arbeitsgemeinschaft Staudinger lehnt die Ausdehnung von Flächen zu Gunsten des Kraftwerkes Staudinger am Standort Großkrotzenburg ab. Lesen Sie hier eine Zusammenfassung der Argumente.  «mehr»

Die Bezirksregierung Münster hat gegenüber der E.ON-Kraftwerke GmbH einen Baustopp für das Kohlekraftwerk in Datteln verhängt. Dieser bezieht sich zunächst auf das Ammoniak-Lager, das Kohle- und Aschelager, den Hilfsdampferzeuger sowie weitere wichtige Anlagenteile.  «mehr»

E.ON darf 4. und 5. Teilgenehmigung für Steinkohlekraftwerk Datteln zur Zeit nicht weiter ausnutzen  «mehr»

Der Bebauungsplan für das E.ON Kraftwerk in Datteln ist nach dem Urteil des OVG Münster unwirksam. Der Trennungsgrundsatz fordert die planerische Lösung der Umweltkonflikte  «mehr»

Langzeit-Studie: 30 Prozent der Waldböden mit Stickstoff gesättigt  «mehr»

Luftschadstoffe und Lärm des europaweit größten Kohlekraftwerkes (Feuerungswärmeleistung 2.350 MWth ) würden die Entwicklung neuer Baugebiete in den vier Kommunen einschränken. Das Großkraftwerk würde bis auf ca. 440 Meter an bestehende und in Planung befindliche Wohnbaugebiete heranrücken und dort die Gesundheit der Menschen gefährden. Auch die Nutzer von kommunalen Kindergärten, Schulen, Bürgerhäusern, Sportplätzen, Krankenhäusern und Altenheimen wären gefährdet.  «mehr»

Der Genehmigungsantrag für das Kohlekraftwerk Staudinger Block 6 hat rechtlich schwere Mängel. „E.ON wählte das falsche Verfahren – die Verdopplung der Kapazität zur Stromerzeugung in Grundlast ist ein Neubau und keine Änderung des bestehenden Kraftwerkes, für dessen alte Blöcke 1 – 3 es keinen Bestandsschutz gibt“, erläutert Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke, der die Städte vertritt. Auch fehle das Bauplanungsrecht, weil die Gemeinde Großkrotzenburg keinen Bebauungsplan für den Baugrund aufgestellt habe. „Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erfordern umweltbelastende Großvorhaben die Abstimmung mit benachbarten Wohnbauplanungen der Nachbarkommunen in einem Bebauungsplanverfahren“ zitiert der Anwalt aus der 3.000 Seiten umfassenden Einwendung.  «mehr»

E.ON nimmt heute im schwedischen Malmö ein hochmodernes Gaskraftwerk in Betrieb. Das Kraftwerk Öresundsverket, das sowohl Strom als auch Wärme für die Fernwärmeversorgung der Stadt Malmö erzeugt, gehört mit einen Wirkungsgrad von 58 Prozent zu den effizientesten Anlagen in Europa...  «mehr»

Vortrag vor dem Planungsausschuß der Stadt Alzenau und Presseerklärung  «mehr»

Der BFH hat einem privaten Stromerzeuger Vorsteuerabzug aus der Anschaffung eines Blockheizkraftwerks in seinem Einfamilienhaus gewährt.  «mehr»

Beim geplanten Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue soll es Finanzierungsprobleme geben. Dies könnte das Aus für das umstrittene Projekt bedeuten  «mehr»

Zum Download steht hier die Plakatserie mit Beispielen für Argumente gegen den Block 6 zur Verfügung (4,5 MB).  «mehr»

Einen „Runden Tisch zum Block 6“ haben die in der „Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Staudinger“ (KAS) zusammengeschlossenen Städte Hanau, Alzenau und Seligenstadt sowie die Gemeinde Hainburg eingerichtet. Zum ersten Treffen konnten sie am 12. August 2009 zahlreiche Vertreter von Organisationen wie Kirchen, Bürgerinititaiven, Naturschutzverbände, Berufsverbände und Elternsprecher begrüßen. Der einleitende Folienvortrag von Rechtsanwalt Matthias Möller kann hier heruntergeladen werden. Es wurden vielfältige Schritte der Öffentlichkeitsarbeit zur Sammlung von Einwendungen vereinbart. Das nächste Treffen zur Vorbereitung des Erörterungstermines ist im Oktober geplant.  «mehr»

Die BI STOPP Staudinger und der BUND haben eine Sammeleinwendung erstellt. Hier können Sie die Datei herunterladen.  «mehr»

Zum Download steht ein Flyer, der gleichzeitig eine Einwendungs-"Postkarte" ist, zur Verfügung. Mit minimalem Aufwand können Sie damit eine Einwendung erstellen.  «mehr»

Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren zum Kohlekraftwerk Staudinger Block 6 hat begonnen. Hier finden Sie die wichtigsten Unterlagen.  «mehr»

Der Vorrang für Natura 2000 Gebiet ist als Regel zu beachten. Ausnahmen setzen zwingendes öffentliches Interesse voraus.  «mehr»

Die Niederschrift des Erörterungstermines im Raumordnungsverfahren zum Kohlekraftwerk Staudinger Block 6 ist eine Fundgrube für Argumente auch im weiteren Planungsverfahren.  «mehr»

Vortrag von Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke am 07. 07. 2009 in Hanau
ROV: Beurteilung des RP / Hochwasser: Abweichung / BImSchG: Einwendungen  «mehr»

Verschiedene Dokumente zum Download  «mehr»

Kohlekraftwerke schaden nicht nur dem Klima, sondern auch den Wirtschaftsbilanzen. So hält RWE den Bau neuer Kohlekraftwerke nicht mehr für ökonomisch vertretbar.  «mehr»

Die CO2-Endlagerung wird als Folge des CCS-Gesetzes zukünftig Vorrang vor
der Geothermienutzung haben. Die Kohlewirtschaft wird durch das Gesetz begünstigt  «mehr»

CCS-Gesetz soll Ausbau Erneuerbarer Energien gefährden  «mehr»

Aussagen zur Raumverträglichkeit für den geplanten Bau des Eon-Steinkohlekraftwerks Staudinger erfolgen erst bei der landesplanerischen Stellungnahme." Mit dieser "Klarstellung" reagiert der Darmstädter Regierungspräsident (RP) Gerold Dieke auf die jüngste Kritik aus Hanau...  «mehr»

Müller Milch verzichtet auf ein mit Müll zu betreibendes Kraftwerk in Leppersdorf (Sachsen). Martin Gumpp, der Projektleiter von Müllermilch begründet dies mit den Umweltforderungen eines geplanten Bürgerbegehrens gegen das Kraftwerk...  «mehr»

Der Hessi­sche Verwal­tungs­gerichts­hof hat die Planung der Stadt Schlüch­tern zur Wind­energie­nut­zung für unwirk­sam erklärt.  «mehr»

Im Raumordnungsverfahren für den geplanten Bau des Steinkohleblocks 6 des Kraftwerks Staudinger beginnt am kommenden Dienstag (24.3.2009) der Erörterungstermin.  «mehr»

29 Kohlekraftwerke sind derzeit in Deutschland geplant. Sieben sind bereits verhindert worden, weitere stehen zur Disposition  «mehr»

Vattenfall plant jetzt in Berlin Erdgas- und Biomasse-Anlagen statt eines Kohlekraftwerks /
RA Möller: "E.ON muß für Kraftwerk Staudinger jetzt ebenfalls Konsequenzen ziehen und auf Kohle verzichten."
Presseerklärung vom 16.03.2009  «mehr»

Das Land Hessen wird die EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid nicht einhalten können. Daher beantragte die Landesregierung eine Ausnahmegenehmigung bei der Europäischen Union...  «mehr»

[Großkrotzenburg] „E.ON wird sich beim Bau des Kohlekraftwerks Staudinger keinen Pfifferling um die Sorgen und Nöte der Menschen im Main-Kinzig-Kreis scheren“, ist das Fazit von Landrat Erich Pipa und dem SPD-Landtagsabgeordneten Heinz Lotz (MKK) nach einer Veranstaltung von E.ON in Wiesbaden...  «mehr»

EnBW will neben Kraftwerken und CO2-Endlagerung auch noch die Pipelines subventioniert bekommen
Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Speicherung von Kohlendioxid  «mehr»

Europa­recht eröffnet erwei­terte Klage der Umwelt­ver­bände  «mehr»

Siemens und E.ON Kraftwerke wollen am E.ON-Kraftwerk Staudinger eine Pilotanlage zur CO2-Abscheidung errichten. Dies ist aus energetischer Sicht unattraktiv  «mehr»

Aus der Einwendung der Stadt Aschaffenburg: Notwendig ist ein Gutachten, das auch "die Inversionshäufigkeit und die tatsächlichen Windverhältnisse in Höhe der Abluftführung (Kamine, Kühltürme) mit berücksichtigt."  «mehr»

E.ON plant den Neubau eines Kohlekraftwerks (Block 6) am Standort Großkrotzenburg. Die Städte Hanau und Alzenau sowie die Gemeinde Hainburg haben Rechtsanwalt Möller mit der Erstellung einer „Einwendung“ beauftragt.
Nach dem Ergebnis der anhängende Prüfung widerspricht der Neubau eines Kohlekraftwerkes Staudinger (Block 6) gleich mehrfach Zielen und Grundsätzen der Raumordnung und Landesplanung und ist auch in einer Ausführung mit reduzierter elektrischer Leistung oder dem Betrieb mit dem Brennstoff Gas mit den Belangen der Raumordnung nicht vereinbar. Er ist nicht genehmigungsfähig.  «mehr»

Der Landkreis Darmstadt-Dieburg äußerte am 16. Februar 2009 seine Bedenken gegen den Neubau eines Steinkohleblocks am Standort Großkrotzenburg. In einer im Rahmen des Raumordnungsverfahrens abgegebenen Stellungnahme an das Regierungspräsidium betont der Landkreis, dass mit dem Neubau eine klimaschädigende und nicht fortschrittliche Variante gewählt werde...  «mehr»

Raumordnungsverfahren um Staudinger: E.on will am Standort Großkrotzenburg mit "Block 6" ein 1.100 Megawatt-Steinkohlekraftwerk bauen. Bis zum 16. Februar können im Rahmen des Raumordnungsverfahrens Einwendungen erhoben werden...  «mehr»

In den im Januar 2009 in 45 südhessischen Städten und Gemeinden ausgelegten Unterlagen zum Raumordnungsverfahren für den geplanten Kohleblock 6 sind neue gravierende Lücken aufgetaucht...  «mehr»

Nach einer aktuellen Prognose des Bundesverbands Erneuerbare Energie werden erneuerbare Energien 2020 fast die Hälfte des deutschen Strombedarfs decken. Kohlekraftwerke werden überflüssig.  «mehr»

Mustereinwendung für Bürger insbesondere in Hessen und Bayern.  «mehr»

Zwei Schülerteams aus Freigericht und Hanau werden von den Hessischen Unternehmerverbänden für ihre Untersuchung zum Kraftwerk Staudinger ausgezeichnet.  «mehr»

Der Schritt zu einer kohlenstoffarmen Gesellschaft läuft zu langsam. Die EU fordert ein umgehendes Handeln, um Kyoto-Ziele zu erreichen.  «mehr»

Für den Klimaschutz bewirkt die jetzt auch im Kraftwerk Staudinger geplante CO2-Abscheidung und -Speicherung der Abgase fossiler Kraftwerke keine Lösung.  «mehr»

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Von Frankfurt im Westen, über Büdigen im Norden, Alzenau im Osten bis Rodgau im Süden gefährden die Feinststäube des neuen Kohlekraftwerkes mit giftigen Schwermetallen die Gesundheit.  «mehr»

Eine im Auftrag der Bundesregierung erstellte wissenschaftliche Studie belegt, dass die zwischen den Industrienationen verbindlich vereinbarten Klimaschutzziele für das Jahr 2050 durch den Neubau von Kohlegroßkraftwerken vereitelt werden.  «mehr»

Schon ab August/Frühherbst  «mehr»

Wegen drohender Krebsgefahren fordern zwei Thüringer Gemeinden die Schließung der beiden großen Kali-Abraumhalden im hessischen Heringen und Philippsthal.  «mehr»

Der BUND OV Landeck hat auf seiner Internetseite diverse Informationen zusammengestellt.  «mehr»

Vortrag von Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke für die Stadt Hanau  «mehr»

Der bis zum Jahr 2020 vorgesehene Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie gefährdet nicht die Versorgung Deutschlands mit Strom. Das ist das zentrale Ergebnis einer der aktuellen Kurz-Studie des Umweltbundesamtes...  «mehr»

Vortrag von Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke zur Planung des Kohlekraftwerk Staudinger Block VI  «mehr»

[Dippach] „Die Müllverbrennungsanlage Heringen belastet die Gesundheit der Anwohner im Werratal durch krebserzeugende Stoffe und Schwermetalle weit oberhalb der gesetzlich zulässigen Grenzwerte“, sagte Matthias M. Möller-Meinecke, Fachanwalt für Verwaltungsrecht...  «mehr»

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